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Ich wünsche Ihnen für das noch junge Jahr 2021 alles Gute, vor allem Gesundheit! Blicken wir noch einmal auf das sehr außergewöhnliche Vorjahr 2020 zurück: Der Januar und auch der Februar standen ganz im Zeichen der Bürgerschaftswahl, die am 23. Februar 2020 stattfand. Peter Tschentscher und die SPD wurden mit großer Mehrheit wiedergewählt. Zusammen mit Philine Sturzenbecher darf ich für die SPD den wunderbaren Wahlkreis 4 in der Bürgerschaft vertreten. Dies macht mich stolz, aber auch dankbar. Direkt nach den Wahlen blieb leider kaum Zeit zum Feiern, denn die Corona-Pandemie fand auch den Weg zu uns. Seitdem haben wir ungewöhnliche und anstrengende Monate hinter uns. In der Bürgerschaft haben wir viele Hilfen für Betroffene auf den Weg gebracht. Auch die Arbeit von uns Abgeordneten war beeinträchtigt. Dennoch ging die parlamentarische Arbeit weiter. Wir tagten in den Ausschüssen ohne Bürgerinnen und Bürger und auch an den Bürgerschaftssitzungen konnten außer den Abgeordneten nur einige Pressevertreter teilnehmen. Die Sitzungen, die im Festsaal des Hamburger Rathauses mit viel Abstand und Plexiglastrennwänden zwischen den Abgeordneten stattfanden, werden im Livestream übertragen. Inzwischen finden viele Ausschusssitzungen nur noch digital statt. Erfreulich ist dabei, dass diese mittlerweile auch bei besonderem öffentlichen Interesse im Livestream mitverfolgt werden können. So zum Beispiel auch die Expertenanhörung zum Thema Sternbrücke in der letzten Sitzung des Verkehrsausschusses im Jahr 2020.
Auch die Koalitionsverhandlungen verzögerten sich aufgrund der Corona-Pandemie. Nach dem erfolgreichen Abschluss der Koalitionsverhandlungen mit den Grünen haben wir dann im Juni Dr. Peter Tschentscher erneut zum Ersten Bürgermeister gewählt und den neuen Senat bestätigt. Außerdem hat die Bürgerschaft noch vor der Sommerpause die Fachausschüsse eingesetzt und die Fraktionen haben über die Besetzungen und Zuständigkeiten entschieden. Damit konnte nach der Sommerpause die reguläre Ausschussarbeit aufgenommen werden. Zuvor gab es einen Corona-Sonderausschuss, der ressortübergreifen alle Themen im Zusammenhang mit diesem Thema behandelte. In der letzten Sitzung vor der Sommerpause hat mich die Hamburgische Bürgerschaft auf Vorschlag meiner Fraktion zu einem ihrer Vizepräsidenten gewählt. Ich freue mich sehr über das entgegengebrachte Vertrauen und die Herausforderung, die das neue Amt mit sich bringt. In der Bürgerschaft haben wir neben den notwendigen Hilfen für Betroffene der coronabedingten Maßnahmen auch vieles anderes auf den Weg gebracht. So haben wir beispielsweise für die Bezirksversammlungen die Möglichkeit geschaffen, die Sitzungen der Bezirksversammlung digital zu übertragen und bei Bedarf auch auf größere Räumlichkeiten auszuweichen, damit alle Gewählten an den Sitzungen teilnehmen können. Die Angebotsoffensive des HVV wird weitergeführt.
Auch für den Wahlkreis haben wir einiges erreicht. Für die Sanierung des Klick-Kindermuseums hat die Bürgerschaft Mittel bewilligt. Die Ampel in der Luruper Hauptstraße, für die auch ich mich eingesetzt habe, konnte mittlerweile in Betrieb genommen werden. Die Bücherhalle im Osdorfer Born konnte in neue Räumlichkeiten umziehen. Im Rahmen der Angebotsoffensive wird auch im Hamburger Westen der ÖPNV weiter verbessert und ausgebaut. Besonders freue ich mich darüber, dass der für die Sanierung des historischen Fischerhauses in Blankenese und die energetische Sanierung des Bürgerhauses Bornheide im Osdorfer Born Gelder im Hamburger Wirtschaftsstabilisierungsprogramms vorgesehen sind.
Leider konnten 2020 viele Veranstaltungen nicht stattfinden. So auch der immer gut besuchte Volkslauf der SPD Lurup, meine regelmäßigen Bürgerdialoge in den Stadtteilen oder auch mein alljährliches Sommerfest. Ich hoffe sehr, dass sich im Laufe des aktuellen Jahres die Lage entspannen wird. Ein Impfstoff ist mittlerweile zugelassen, die Zulassung weiterer stehen kurz bevor und die Ständige Impfkommission des Bundes hat ein Impfkonzept entwickelt. In Hamburg hat das Impfzentrum Mitte seinen Betrieb aufgenommen und es werden im Laufe der kommenden Wochen immer mehr Impfstoffdosen zur Verfügung stehen.
Auch wenn derzeit noch sehr unsere Geduld gefordert ist, können wir doch die Hoffnung haben, dass sich im Laufe des Jahres unser Leben und Alltag wieder etwas normalisieren werden. Ich freue mich jedenfalls auf die Zeit, wenn wir uns bei Veranstaltungen auch wieder persönlich begegnen können! Im Moment müssen wir uns aber noch gedulden und solidarisch die Pandemie gemeinsam bekämpfen.
Es grüßt Sie herzlichst
Ihr
Frank Schmitt